Allgemeine Geschäftsbedingungen der Tickmit UG (haftungsbeschränkt) (AGB)

A. Allgemeines

Die vorliegenden ABG beziehen sich auf die von der Tickmit UG (haftungsbeschränkt) (Barfi) im Internet und mittels mobilen Applikationen zur Verfügung gestellten Angebote und Dienstleistungen, insbesondere auf der Website www.barfi.ch inklusive der entsprechenden Social Media-Anbindungen, sowie den im Zusammenhang mit dem LED-Laufband auf dem Barfüsserplatz angebotenen Dienstleistungen (Barfis Content).
Die AGB bestehen aus den Nutzungsbestimmungen, den Datenschutzrichtlinien sowie den Werbebestimmungen und regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer bzw. der Nutzerin (User) bzw. dem Werbetreibenden und Barfi als Anbieterin von Barfis Content, soweit nicht anderweitige zwingende gesetzliche Bestimmungen zur Anwendung gelangen.
Mit der Nutzung von Barfis Content akzeptiert der User die AGB vollumfänglich und erklärt sich mit deren Inhalt sowie den rechtlichen Informationen einverstanden. Die AGB gelten insbesondere, wenn der User sich online auf www.barfi.ch registriert oder die AGB anderweitig explizit (z.B. online oder per E-Mail) anerkennt.
Der Werbetreibende akzeptiert die AGB mit dem Abschluss eines separaten Werbevertrags, der auch konkludent zustande kommen kann.
Die AGB gelten ungeachtet dessen, wo der User oder Webetreibende seinen Wohnsitz oder Sitz hat bzw. von wo aus er Barfis Content nutzt oder anderweitig in Anspruch nimmt.
Anerkennt der User oder Werbetreibende die AGB nicht oder nur teilweise, hat er die Nutzung von Barfis Content zu unterlassen.

B. Nutzungsbestimmungen

Sämtliche Texte, Tabellen, Bilder, Videos, Grafiken, Layouts, Marken, Logos und andere immateriellen Rechte, welche dem User über Barfis Content zugänglich gemacht werden, stehen im Eigentum von Barfi oder seiner Lizenzgeber bzw. sind urheberrechtlich geschützt. Es ist dem User untersagt, Barfis Content ohne ausdrückliche Zustimmung anders als zu den in den AGB festgelegten Bestimmungen zu nutzen oder Dritten zur Verfügung zu stellen bzw. diesen Rechte einzuräumen.
Die von Barfi eingesetzten Softwareprogramme sind urheberrechtlich geschützt. Es ist insbesondere verboten, diese ohne ausdrückliche Zustimmung der Rechteinhaber zu kopieren, zu verwenden, nachzuprogrammieren, zu ändern oder in anderer Weise zu bearbeiten.
Barfis Content steht ausdrücklich für den persönlichen, d.h. den nicht kommerziellen Gebrauch, zur Verfügung. Er darf nur in dem in den AGB vorgesehenen Rahmen gebraucht, genutzt und weiterverbreitet werden. Barfi ist berechtigt, dem User die Nutzung, den Gebrauch oder die Weiterverbreitung ohne Angabe von Gründen jederzeit zu untersagen.
Der User hat keinen Anspruch auf Barfis Content, obschon dieser in der Regel rund um die Uhr verfügbar ist. Barfis Content wird zudem laufend aktualisiert, angepasst und geändert. Barfi kann die Nutzung oder den Gebrauch z.B. aus technischen oder anderen Gründen für einzelne User, User-Gruppen oder sämtliche User vorübergehend oder dauerhaft einschränken und/oder das Angebot gänzlich einstellen, ohne gegenüber dem User bzw. den betroffenen Usern schadenersatz- oder in anderer Form leistungspflichtig zu werden.
Barfi verpflichtet sich, die Daten des Users strikt im Rahmen der in der Schweiz geltenden gesetzlichen Datenschutzrichtlinien zu verwenden. Es gelten insbesondere die Datenschutzrichtlinien gemäss Kapitel C der AGB.
Wenn sich der User registriert und seine Daten hinterlegt (Name, E-Mail-Adresse etc.), ist er verpflichtet, wahrheitsgemässe, korrekte und vollständige Angaben zu machen. Er hat allfällige Änderungen seiner registrierten Daten unverzüglich per E-Mail oder schriftlich anzuzeigen. Es ist dem User nicht gestattet, seine Zugangsdaten anderen Personen zugänglich zu machen oder deren Nutzung mit anderen Personen zu teilen. Ferner muss der User allfällige Zugangsdaten (einschliesslich Passwörter) vertraulich behandeln und vor unberechtigtem Zugriff Dritter schützen. Ein Verlust der Zugangsdaten, Datendiebstahl oder eine unzulässige Verwendung durch einen Dritten (digitale Identitätsanmassung) ist sofort nach Kenntnisnahme Barfi schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen. Barfi ist berechtigt, zwecks Überprüfung der Einhaltung dieser Bedingungen die Aktivitäten des Users auf Barfis Content zu kontrollieren und zu speichern.
Gewisse Angebote von Barfis Content beinhalten interaktive Funktionen. Diese erlauben es dem User, Barfi und anderen Usern eigenen Content (Bilder, Kommentare, Texte, Meldungen etc.) online zur Verfügung zu stellen bzw. auszutauschen. Barfi kann nach freiem Ermessen und ohne Angabe von Gründen dem User, User-Gruppen oder sämtlichen Usern die Nutzung bzw. den Gebrauch der interaktiven Funktionen sperren.
Der User hat keinen Anspruch auf Publikation des von ihm zur Verfügung gestellten Contents. Der User erhält für den von ihm zur Verfügung gestellten Content keine Entschädigung, sofern eine solche nicht ausdrücklich vereinbart worden ist.
Der User ist für den von ihm zur Verfügung gestellten Content (inklusive entsprechender Verlinkungen) verantwortlich und sichert zu, dass dieser keine Rechte Dritter (Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte etc.) oder andere geltende gesetzliche Bestimmungen (z.B. Strafrecht) verletzt. Ferner darf dieser Content nicht sexuell anstössig, rassistisch oder homophoben Inhalts sein oder Gewalt in irgendeiner Form verherrlichen oder dazu aufrufen. Ungeachtet dieser Inhaltsbestimmungen ist Barfi berechtigt, den vom User zur Verfügung gestellten oder publizierten Content nach freiem Ermessen und ohne Angabe von Gründen zu löschen, zu sperren etc. oder nicht zu publizieren.
Barfi ist nicht verpflichtet, den vom User zur Verfügung gestellten oder publizierten Content auf seine Rechtmässigkeit hin (systematisch) zu überprüfen. Aus der Publikation kann auch auf kein Einverständnis von Barfi mit dem Content des Users oder auf eine Freistellung des Users von Ansprüchen gegenüber Dritten geschlossen werden. Wird Barfi von Dritten wegen eines vom User zur Verfügung gestellten bzw. publizierten Contents in Anspruch genommen, z.B. wegen der Verletzung von Urheberrechten oder Persönlichkeitsrechten, hält der User Barfi auf erste Aufforderung hin schad- und klaglos. Barfi behält sich bei Verfehlungen des Users sämtliche Rechte ausdrücklich vor.
Mit der Nutzung einer interaktiven Funktion gewährt der User Barfi das zeitlich und räumlich unbeschränkte, unwiderrufliche und unentgeltliche, nicht exklusive Recht, seinen Content ganz oder teilweise in jeder (auch künftigen) Form (kommerziell) zu nutzen und zu verwenden, insbesondere zu speichern, wiederzugeben, zu ändern, zu übersetzen, zugänglich zu machen, weiterzuleiten, sowie diese Rechte Dritten einzuräumen, sofern der Absender dies nicht ausdrücklich vorgängig oder bei der Übermittlung schriftlich untersagt.
Der vom User Barfi zugänglich gemachte (eigene oder fremde) Content gilt ausschliesslich als Äusserungen eines Users und stellt kein Angebot, Dienstleistung oder Produkt von Barfi dar. Die Haftung von Barfi für Content, welchen der User publiziert bzw. Barfi zur Verfügung gestellt hat, ist ausgeschlossen.
Der Zugriff und die Nutzung von Barfis Content erfolgt auf eigene Gefahr. Jegliche Gewährleistung bezüglich Barfis Content wird ausdrücklich wegbedungen. Ferner ist die Haftung für von Dritten erbrachte Leistungen ausgeschlossen. Dies gilt auch für Links auf Inhalte und Angebote Dritter, für deren Rechtmässigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit Barfi keinerlei Verantwortung oder Haftung übernimmt. Ebenso haftet Barfi nicht für Schäden, welche durch Computerviren und andere schädliche Computerprogramme wie beispielsweise Malware oder Spyware verursacht worden sind.
Nimmt der User an einem von Barfi durchgeführten Wettbewerb (Preisausschreiben, Verlosung etc.) teil, behält sich Barfi vor, den Wettbwerb jederzeit anzupassen, abzuändern oder abzubrechen. Wettbewerbe werden ausschliesslich in Deutsch durchgeführt. Teilnahmeberechtigt sind ausschliesslich Personen, welche ihren Wohnsitz in der Schweiz haben. Es wird keine Korrespondenz geführt. Barauszahlung eines allfälligen Gewinns oder Schadenersatz werden ausdrücklich ausgeschlossen. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die individuellen Teilnahmebedingungen.
Die Haftung von Barfi (einschliesslich der Hilfspersonenhaftung) ist in jedem Fall auf vorsätzliche oder grobfahrlässige Verletzungen vertraglicher und ausservertraglicher Pflichten beschränkt.

C. Datenschutzrichtlinien

Barfi legt grossen Wert auf den Schutz der Persönlichkeitsrechte der User. Webseiten anderer Anbieter, die über die Webseiten oder mobilen Applikationen von Barfi zu erreichen sind, unterliegen nicht den hier festgehaltenen Datenschutzregelungen. Barfi übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für die Beachtung des Datenschutzes durch Webseiten Dritter.
Bei den gespeicherten Daten handelt es sich um personenbezogene Daten. Die Erhebung, Speicherung und Verwendung dieser Daten durch Barfi erfolgt in Einklang mit dem anwendbaren Datenschutzrecht. Sie werden nur zum jeweiligen Zweck verwendet, welcher dem User in der vorliegenden Datenschutzerklärung mitgeteilt wird. Besonders schützenswerte Personendaten im Sinne des schweizerischen Datenschutzgesetzes werden nicht erhoben.
Die Online-Übermittlung von Personendaten zwischen dem Browser des Users und den Servern der Barfi erfolgt verschlüsselt über das HTTPS-Protokoll. Damit die Funktionalität dieser Verschlüsselungstechnik ermöglicht werden kann, ist der User dazu verpflichtet, die gängigen Browser in den jeweils aktuellen Versionen zu verwenden.
Barfi erhebt Personendaten zunächst zur Ermöglichung des Zugangs zu Barfis Content. Als Basis für den Zugang werden zudem Daten zum Nutzungsverhalten des Users erhoben. Diese personenbezogenen Daten werden zu Marketingzwecken, zur Verbesserung der Produkte, zur Kundenpflege, zur Auswertung des individuellen Nutzungsverhaltens, zur Überprüfung der Zugangsberechtigung bzw. der vertragsgemässen Nutzung der Produkte, für personalisierte Werbung und zur bedarfsgerechten Gestaltung derselben verwendet.
Grundsätzlich können bei der Nutzung von Barfis Content Cookies zur Anwendung gelangen, die anonyme Tracking-Informationen registrieren. Der User kann das Speichern von Cookies verhindern, indem er in seinen Browser-Einstellungen "keine Cookies akzeptieren" wählt. Dies kann jedoch die Funktionalität der Produkte behindern und eine Optimierung der Online-Dienste erschweren.
Barfi ist berechtigt, zur Analyse der anonymen Tracking-Informationen diverse Dienste zu verwenden, z.B. Google Analytics, Chartbeat etc. Barfi erhebt die vorgenannten anonymen Tracking-Informationen zur Analyse des Surfverhaltens des Users und zur Reichweitenmessung. Mit der Reichweitenmessung kann ermittelt werden, wie viele Zielpersonen eines Werbetreibenden erreicht werden können. Die damit erhobenen Informationen verwendet Barfi zu Marketingzwecken, zur Verbesserung der Produkte und der Websites, zur Auswertung des Nutzungsverhaltens, zur Auslieferung zielgruppengerechter Werbeformate und zur bedarfsgerechten Gestaltung derselben. Personendaten werden dabei nicht erhoben.
Der User willigt in die Erhebung, Speicherung und Verwendung von Personendaten sowie von anonymen Tracking-Informationen im vorgenannten Umfang ein. Mit der Einwilligung in die vorliegende Datenschutzerklärung ermächtigt der User Barfi ausdrücklich, die erhobenen Personendaten zu Marketingzwecken zu verwenden. Dazu gehören auch Kontaktaufnahmen zu Werbezwecken (soweit rechtlich zulässig).
Der User hat jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über die zu seiner Person von Barfi gespeicherten Daten zu verlangen oder die Einwilligung zur Bearbeitung oder Speicherung seiner Personendaten zu widerrufen.
Barfi gibt Personendaten nicht an Dritte weiter, ausser dies wäre gesetzlich vorgeschrieben oder durch einen richterlichen Entscheid entsprechend angeordnet. Davon ausgenommen ist die Weitergabe an Dritte

- a) zum rechtlichen Schutz des Users und Dritter bzw. anderer User;
- b) zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen;
- c) zur Verteidigung und zum Schutz der Rechte von Barfi oder Dritter bzw. anderer User;
- d) zur Einhaltung der AGB;
- e) zur Behebung technischer Schwierigkeiten der Produkte;
- f) zur Zusammenarbeit mit Dienstleistungspartnern, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen;
- g) zur Zusammenarbeit mit Dienstleistungspartnern von Barfi, welche der Gesellschaft insbesondere im Marketingbereich unterstützend zur Seite stehen.

D. Werbebestimmungen

Barfi publiziert je nach individueller Vereinbarung eine elektronische Anzeige des Werbetreibenden im Internet (auf der Domain www.barfi.ch inklusive mobiler Applikation) und/oder dem LED-Laufband auf dem Barfüsserplatz (Werbung) während einer bestimmten Dauer (Publikationszeitraum).
Der Werbetreibende ist für die von ihm zur Verfügung gestellte Werbung (inklusive entsprechender Verlinkungen sowie zur Verfügung gestelltes Format) verantwortlich und sichert zu, dass diese keine Rechte Dritter (Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte etc.) oder andere geltende gesetzliche Bestimmungen (z.B. Strafrecht) verletzt. Ferner darf die Werbung nicht sexuell anstössig, rassistisch oder homophoben bzw. politisch radikalen Inhalts sein oder Gewalt in irgendeiner Form verherrlichen oder dazu aufrufen. Ungeachtet dieser Inhaltsbestimmungen ist Barfi berechtigt, die Werbung nach freiem Ermessen und ohne Angabe von Gründen zu löschen, zu sperren etc. oder nicht zu publizieren.
Hyperlinks auf Angebote der Werbetreibenden sind von den Unterseiten aus gestattet, sofern die verlinkten Seiten nicht gegen die vorstehenden Inhaltsbestimmungen verstossen.
Dem Werbetreibenden ist eine Untervermietung/Unterpacht etc. bzw. die Einbindung von Werbung Dritter in seine Werbung nicht gestattet.
Barfi ist nicht verpflichtet, die vom Werbetreibenden zur Verfügung gestellte oder publizierte Werbung auf ihre Rechtmässigkeit hin zu überprüfen – weder systematisch noch im Einzelfall. Aus der Publikation kann auch auf kein Einverständnis von Barfi mit dem Inhalt der Werbung oder einer Freistellung des Werbetreibenden von allfälligen Ansprüchen Dritter geschlossen werden. Die Werbung ist zudem sorgsam zu redigieren und muss, falls publizistischer Natur (Publireportage), die Richtlinien des Presserats beachten. Ebenso sind die Empfehlungen der Lauterkeitskommission bei werblicher Darstellung zwingend einzuhalten.
Wird Barfi von Dritten wegen einer von Werbetreibenden zur Verfügung gestellten bzw. publizierten Werbung in Anspruch genommen, z.B. wegen der Verletzung von Urheberrechten oder Persönlichkeitsrechten, hält der Werbetreibende Barfi auf erste Aufforderung hin schad- und klaglos. Barfi behält sich bei Verfehlungen des Werbetreibenden sämtliche Rechte ausdrücklich vor.
Barfi gewährleistet im Publikationszeitraum im Mittel eine Erreichbarkeit (Internetpräsenz und LED-Laufband) der Werbung von 95 Prozent. Hiervon ausgenommen sind Zeiten der Nichterreichbarkeit im Fall von Wartungsarbeiten und Umständen, die nicht im Einflussbereich von Barfi liegen, insbesondere höhere Gewalt, Stromausfall oder Leitungsunterbrüche.
Hat Barfi die Werbung im Publikationszeitraum weniger als zugesichert veröffentlicht oder war die Publikation aus anderen Gründen, welche Barfi zu vertreten hat, mangelhaft, wird Barfi die Werbung unmittelbar nach Ende des Publikationszeitraumes für die Zeit aufrechterhalten, die zur Erreichung des vereinbarten Publikationszeitraumes erforderlich ist. Eine (teilweise) Rückerstattung des Entgelts ist nicht möglich.
Im Falle eines Verstosses gegen die vorliegenden Inhaltsbestimmungen ist Barfi berechtigt, den fehlbaren Inhalt unverzüglich zu sperren. Während einer solchen Sperrung ist das Entgelt gemäss Ziff. 2 unverändert geschuldet.
Der Massstab der Haftung von Barfi gegenüber dem Werbetreibenden beschränkt sich soweit zulässig auf Absicht und grobe Fahrlässigkeit, was auch für die Hilfspersonenhaftung gilt. Die Haftung ist insgesamt summenmässig auf das maximale Entgelt begrenzt. Für Mangelfolgeschäden haftet Barfi nicht.

E. Schlussbestimmungen

Es gilt Schweizer Recht, unter Ausschluss des Kollisionsrechts. Unter Vorbehalt abweichender zwingender gesetzlicher Bestimmungen gilt für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit den AGB ausschliesslich der Gerichtsstand Basel.
Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen und rechtlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
Barfi behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern. Werden derartige Anpassungen vorgenommen, veröffentlicht die Barfi diese umgehend auf seiner Webseite. Es ist Sache des Users, sich über die aktuell geltende Fassung der AGB zu informieren.

Basel, 30. Oktober 2015